Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Bestellungen
Der TVT-Medienverlag, führt die Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung bei uns festgehaltenen Bedingungen. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Wünsche/Regelungen erkennen wir nicht an, außer wenn diese von uns schriftlich gesondert bestätigt werden. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN - Kaufrechts und zwar auch dann, wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Erfüllungsort unserer Leistung ist Tübingen. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden ist der Erfüllungsort der beiderseitigen Leistungen, für den Tübingen vereinbart wird. Wir sind allerdings berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift unseres Hauses.
TVT Medienverlag
Inhaberin Beate Schröder
Neckarstraße 25
72108 Rottenburg a.N.
Tel. 07472-9646672
e-mail: tvtverlag@aol.com

2. Vertragsabschluss und Widerruf
Der Kaufvertrag über den oder die durch den Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn unser Haus die Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annimmt. Der Kunde hat die Verpflichtung, seinen Auftrag auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung hin zu untersuchen. Etwaige Unstimmigkeiten sind unserem Hause unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Kunde Unstimmigkeiten zwischen Lieferung und Bestellung feststellt, soll er die Ware nicht weiter öffnen oder verbrauchen oder nutzen da der Kunde andernfalls den dadurch entstehenden Wertverlust der Ware zu ersetzen hat.
Der Kunde hat das Recht, den Kaufvertrag innerhalb 14 Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Den Widerruf kann der Kunde schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger, per E-Mail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
TVT Medienverlag
Inhaberin Beate Schröder
Neckarstraße 25
72108 Rottenburg a.N.
Tel. 07472-9646672
e-mail: tvtverlag@aol.com

Durch den rechtzeitigen Widerruf ist der Kunde nicht mehr an den Vertrag mit dem TVT-Medienverlag gebunden. Wir erstatten dem Kunden sodann den bereits gezahlten Kaufpreis zurück. Der Kunde ist zuvor zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Wenn der Widerruf Waren im Wert von nicht mehr als 30 Euro entspricht, sind die Rücksendekosten durch den Kunden zu tragen. Bei einem höheren Warenwert trägt unser Haus die Rücksendekosten, sofern der Widerruf innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware abgesendet wurde.
Wenn die Ware bereits benutzt wurde und Gebrauchsspuren aufweist, kann der Kauf zwar ebenfalls innerhalb 14 Tagen ab Lieferung widerrufen werden; wir behalten uns dann allerdings vor, dem Kunden die Wertminderung bzw. den Wert der Nutzung der Ware zu berechnen. Im Falle von versiegelten Artikeln erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Ware durch den Kunden geöffnet wurde.

3. Lieferung
3.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse oder durch Bereitstellung beim TVT-Medienverlag in Tübingen.
3.2 Verpackungskostenfreie Lieferung erfolgt an alle Postanschriften in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz. Bei Lieferung in die Schweiz sowie das übrige Ausland übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle. Bei Lieferung in alle anderen Länder berechnen wir die anfallenden Versandkosten.
3.3 Der TVT-Medienverlag ist zu Teillieferungen berechtigt.
3.4 Bei Eintritt besonderer Ereignisse ist eine Nachlieferung in angemessenem Zeitraum möglich.

4. Zahlung / Fälligkeit / Verzug
4.1 Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Skontoabzug ist nicht gestattet. Der Käufer kann in bar bezahlen oder per kostenfreie Überweisung für den TVT-Medienverlag Tübingen.
4.2 Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so kann der TVT-Medienverlag Tübingen gemäß § 288 Abs.1 BGB während des Verzugs den gesetzlichen Verzugszinssatz von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz - Überleitungs-Gesetzes verlangen.
4.3 Die Ware bleibt Eigentum des TVT-Medienverlags Tübingen bis zur restlosen Bezahlung. Die Überfälligkeit beginnt 2 Wochen nach Rechnungsdatum.

5. Falsche oder fehlerhafte Lieferung
5.1 Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist unter Angaben von Gründen bzw. genauer Angabe des/der falsch gelieferten Titel freigemacht an den
TVT Medienverlag
Inhaberin Beate Schröder
Neckarstraße 25
72108 Rottenburg a.N.
zu schicken. Die Rechnung muß der Ware beigelegt werden. Bei begründeten Reklamationen tauscht der TVT-Medienverlag Tübingen die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware gegen einwandfreie Ware aus.

6. Haftung des Verkäufers
6.1 Wenn der Kunde einen Mangel der gelieferten Ware nachweist, werden wir in angemessener Nachfrist entweder eine Ersatzlieferung oder Beseitigung des Mangels veranlassen. Gelingt uns dies binnen 8 Wochen nicht, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder auf Herabsetzung des Kaufpreises. Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung der vertraglichen Hauptpflichten und beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der Ware. Darüber hinaus haften wir lediglich nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftung für die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden durch uns grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht haften wir für den typischerweise vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des Kaufpreises der bestellten Ware.

7. Gerichtsstand
7.1 Ist der Käufer Kaufmann, so gelten folgende Regeln:
7.1.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht zwischen Käufer und dem TVT-Medienverlag Tübingen unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
7.1.2 Veräußert der Käufer die Ware, so sind die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten.
7.1.3 Der TVT-Medienverlag Tübingen hat die Wahl des Gerichtsstandes.

8. Datenschutz
8.1 Der TVT-Medienverlag Tübingen ist zur Verarbeitung und Speicherung der elektronischen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt.
8.2 Der TVT-Medienverlag Tübingen verwendet die Daten nur in der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer.

9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des einheitlichen UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen und der Vorschrift zum deutschen internationalen Privatrecht.